FoBi-ID: Web-2024-0305 21. November 2024 - 21. November 2024

Brennpunkt-Webinar: Wegweisende Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen zum Betriebserlaubnisrecht

Obergerichtliche Entscheidung zur Ermessensaufhebung der Betriebserlaubnis und zur behördlich angenommenen Trägerunzuverlässigkeit

Programm: 

Mit der Reform des SGB VIII im Jahr 2021 hat der Gesetzgeber den betriebserlaubniserteilenden Behörden über die §§ 45, 46 und 47 SGB VIII neue Instrumente zur Verfügung gestellt, um Leistungserbringer weitreichend überprüfen zu können. Nach wie vor bestehen große Unsicherheiten bei Leistungserbringern (insbesondere zur Trägerzuverlässigkeit), wie mit diesen Regelungen umzugehen ist und wie umfänglich die Rechte der betriebserlaubniserteilenden Behörden sind. Als Ultima-Ratio-Maßnahme ist, bei Annahme einer Trägerunzuverlässigkeit, die Aufhebung der Betriebserlaubnis und ein Ruhendstellen von Betriebserlaubnisverfahren möglich.

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat im August 2024 eine für die Praxis wichtige Entscheidung zu einer behördlich angenommenen Trägerunzuverlässigkeit und einer hierauf basierenden Aufhebung der Betriebserlaubnis im Ermessenswege erlassen. Mit dieser Entscheidung geht wertvolle Rechtsfortbildung nach §§ 45 ff. SGB VIII einher, welche den Akteur*innen in der Praxis wichtige Rechtssicherheit verschaffen kann.

In unserem Brennpunkt-Webinar beleuchten unsere beiden Referenten, Prof. Dr. Jan Kepert und Dr. Frank Plaßmeyer die Auswirkungen dieser richtungsweisenden Entscheidung und zeigen ihre Bedeutung für die Kinder- und Jugendhilfe in ganz Deutschland auf.

Dabei werden insbesondere folgende Aspekte behandelt:

  • Ermessensaufhebung der Betriebserlaubnis nach § 45 Abs. 7 S. 2 SGB VIII
  • Angenommene Trägerunzuverlässigkeit i.S.d. § 45 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 SGB VIII und ihre Folgen
  • Mitwirkung der Leistungserbringer im Rahmen von örtlichen Prüfungen und weitere Mitwirkungspflichten
  • Veränderungen der Konzeption und Leistungserbringung im Vorgriff auf eine veränderte Betriebserlaubnis
  • Auswirkungen auf die Finanzierung von Leistungen

Referenten:

Prof. Dr. Jan Kepert Dr. Frank Plaßmeyer
Prof. Dr. Jan Kepert Dr. Frank Plaßmeyer

Methoden:

Teilnehmer*innen eines IJOS Live Webinars besuchen eine Online-Schulung – bequem und zeitsparend direkt vom eigenen Schreibtisch aus. In unserem virtuellen Seminarraum sehen Sie den Bildschirm der Referenten und verfolgen die Präsentation in Echtzeit. Durch die Chat-Funktion stehen Sie im direkten Kontakt mit den Referenten und können Fragen stellen.

Zeitlicher Ablauf:

Das Live Webinar dauert ca. 90 Minuten, wobei im letzten Teil individuelle Fragen der Teilnehmenden beantwortet werden. Das Live Webinar beginnt pünktlich um 16.00 Uhr und endet um ca. 17.30 Uhr.

Zielgruppe:

Das Live Webinar richtet sich an alle Entscheider*innen, Leitungskräfte, Fachkräfte, Finanzverantwortliche und Verwaltungsmitarbeiter*innen von Jugendhilfe- und Eingliederungshilfeeinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland. Auch Mitarbeiter*innen Öffentlicher Träger der Kinder- und Jugendhilfe sind herzlich willkommen.

Sonstiges:

Ihren persönlichen Zugangscode erhalten Sie rechtzeitig, in der Regel ca. 3 Tage vor Webinarbeginn, per E-Mail. 

IJOS-Premium-Mitglieder und Mitglieder des IJOS Servicecenter: Loggen Sie sich bitte zuerst mit den Zugangsdaten zu Ihrer Mitgliedschaft auf unserer Internetseite ein. Den Login-Bereich finden Sie auf der linken Seite unter IJOS Login. Erst dann buchen Sie bitte das Live Webinar. Ihr Mitgliederrabatt wird dann sofort berücksichtigt.

Seminarinformationen:

FoBi-iD Web-2024-0305
Beginn 21.11.2024 16:00
Ende 21.11.2024 17:30
max. Teilnehmer 500
Dauer 90 Minuten
Anmeldeschluss 21.11.2024 12:00
Einzelpreis € 99,00
Referent(en) Prof. Dr. Jan Kepert, Dr. Frank Plaßmeyer
Ort Live Webinar

Veranstaltungsort - Live Webinar:

Webinare stellen eine sehr gute Möglichkeit dar, ohne großen Zeitaufwand, mit geringen Kosten, sich mit neuestem Wissen und Informationen zu versorgen. Sie benötigen lediglich eine schnelle Internetverbindung.

Systemvoraussetzungen

Das Live Webinar läuft über die Plattform Vimeo.com. Eine besondere Software auf den PCs der teilnehmenden Personen muss nicht installiert werden. Die Übertragung mit Vimeo läuft komplett über den Internet-Browser. Die dabei verwendeten Technologien erfordern allerdings aktuelle Browser-Versionen. Nähere Informationen finden Sie hier: https://t1p.de/7yf7a

Für die Teilnahme benötigen Sie einen Computer oder Laptop mit Lautsprecher oder ein Headset. Ebenso ist der Zugang über ein Mobilgerät möglich (Android oder iOS). Eine Webcam ist nicht zwingend notwendig. Durch die Chat-Funktion stehen Sie stets im direkten Kontakt mit der Seminarleitung und können auf diesem Weg Fragen stellen. 

Sollten Probleme auftreten, verwenden Sie am besten den Browser Google Chrome. Die Sicherheitseinstellungen von anderen Browsern können in einigen Fällen dazu führen, dass der Aufruf der Website blockiert wird.

Hier können Sie Google Chrome herunterladen und installieren: www.google.de/chrome/

Achten Sie darauf, dass weder auf Ihrem PC noch in Ihrem Netzwerk datenlastige Internetaktivitäten stattfinden (Downloads, Nutzung anderer Videostreams, Online-Spiele, Herunterladen von Updates etc.).

Hier einige Rückmeldungen von zufriedenen Teilnehmenden:

"Das gestrige Webinar hat mir sehr gut gefallen. Neben der informativen und gelungenen Vermittlung der Inhalte, fand ich auch die Präsentation und Durchführung sehr gelungen."

"Für mich war es die erste Teilnahme an einem Webinar überhaupt.
Ich muss sagen, dass ich sowohl von der technischen Umsetzung, als auch den vermittelten Inhalten sehr begeistert bin. Die thematisierten Inhalte trafen zu 100% mein Interesse und werden mir bei zukünftigen Kalkulationen sehr hilfreich sein."

"Vielen Dank für das spannende Webinar gestern! Es hat mir sehr gut gefallen. Man lernt doch auch als alter Hase immer wieder Neues. :)"

"Klasse! Die Technik war wirklich einwandfrei, es war super angenehm, einfach mal vom Büro aus ein Seminar zu besuchen und es hat schlichtweg alles einwandfrei funktioniert, Sie waren gut verständlich, Sie haben sich bestens abgesprochen und ergänzt, die Videoqualität und Tonqualität war hervorragend. Also insgesamt: Ein sehr gutes Webinar mit besten Möglichkeiten für den User."

"Das Seminar war eine tolle Möglichkeit, in kurzer Zeit sich auf den neusten Stand zu bringen. Es hat mir sehr gut gefallen, zumal ich nicht durch NRW reisen mußte und an meinem Schreibtisch sitzen bleiben konnte."

"Mittlerweile sind wir Service Center Mitglied Plus und genießen die täglichen Speisen der Köche Gerlach und Plaßmeyer. Ihre Rezepte gefallen uns, und vor allem können wir als Neulinge der stationären Jugendhilfe sie schon nachkochen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen weiterhin viele genüssliche Tage im Denk-Restaurant IJOS."

"Ich habe gerade an Ihrem Webinar zur Existenzgründung in der stationären Jugendhilfe teilgenommen. Vielen Dank für diese Möglichkeit an so einem spannenden, erkenntnisreichen und informativen Seminar teilnehmen zu dürfen."

"Vielen Dank für das gestrige Webinar. Ich fand es sehr angenehm (auch wenn meine Internetverbindung an ihre Grenzen gekommen ist, wir wohnen sehr ländlich) auf diese Art und Weise an einer Fortbildung bei Ihnen teilzunehmen. Ich werde sicherlich in Zukunft wieder ein Webinar bei geeignetem Thema buchen."

"Vielen Dank für das informative Webinar von eben! Mal wieder ein wunderbarer Input für die von mir geführten Entgeltverhandlungen."

"Ich habe erstmalig an einem Webinar teilgenommen und fand das Angebot gut. Für ein rechtlich nicht zu umfangreiches Thema passt das Format und mir hat gefallen, dass Sie es zu zweit durchgeführt haben, denn dadurch wurde es lebendiger."

"Das gestrige Webinar war wieder klasse. Man nimmt wirklich immer wieder neue Aspekte für seine Einrichtung mit!"

"Ich danke Ihnen beiden für die immer wieder sehr gut aufgeführten Informationen, die wir von Ihnen bekommen. Dadurch werde ich immer sicherer in der Beantragung der neuen Leistungsentgelte:"

"Das gestrige Webinar entsprach voll und ganz meinen Erwartungen. Ihre fachkundigen Ausführungen, Erläuterungen und Beispiele trugen zur Erweiterung und Festigung des bisherigen Kenntnisstandes sowie zu einem sichereren Auftreten in den diesjährigen Entgeltverhandlungen bei."

"(...) auch diese Onlineveranstaltung war wieder sehr aufschlussreich und gelungen aufgebaut, weiterhin bin ich ein Fan dieser vereinfachenden Technik des Webinars, da dies sehr zeiteffizient ist und zusätzlich die teilnehmenden Gäste eher in Ihr Rednertempo einbezogen werden, als Zuhörer ist man weniger abgelenkt."

"Wir haben uns zum ersten Mal ein Webinar angesehen und es hat uns gut gefallen. Es ist eine tolle Möglichkeit sich kostengünstig und ohne großen Aufwand zu informieren/weiterzubilden. Wir werden zukünftig bestimmt noch an dem einen oder anderen Webinar teilnehmen."